Geht doch! LINKE Bremen zeigt, wie es gehen kann!

Zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen und Bremerhaven erklären die Mitglieder des Netzwerks Progressive Linke Thomas Nord und Christoph Spehr (Landessprecher der LINKEN in Bremen):

Für DIE LINKE ist das Ergebnis wichtig und kann ermutigen. Auch die Berlin-Wahl hat gezeigt, dass sich DIE LINKE mit stadtpolitischer Eigenständigkeit und politischen Selbstbewusstseins erfolgreich bei Landtagswahlen behaupten kann. Beide Wahlen, Berlin und Bremen, sind aber mit großer Distanz zur Bundespartei gewonnen worden. Beide Landesverbände konnten aus ihrer praktischen Regierungsarbeit das Vertrauen schaffen, dass man bei der LINKEN weiß, woran man ist. Den meisten Landesverbänden steht diese Möglichkeit nicht zur Verfügung. Sie sind darauf angewiesen, dass die Bundespartei und die Bundesfraktion dieses Vertrauen schaffen. Genau daran fehlt es seit Langem. DIE LINKE ist noch lange nicht wieder auf der Erfolgsspur.
In seinem Gründungsaufruf hat das Netzwerk Progressive Linke die Frage gestellt, ob es mit dem gegebenen desolaten Zustand der Partei überhaupt noch möglich ist, landespolitische Erfolge zu erzielen. In den meisten Landtagswahlen gab es seit der Bundestagswahl schließlich eher negative zum Teil katastrophale Botschaften. Und so ist leider auch das Ergebnis der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein ein deutliches Zeichen dafür, dass selbst das hoch engagierte und motivierte Wirken der wenigen Genoss:innen vor Ort kaum in der Lage, ist die verheerende Außendarstellung der Partei vor Ort noch zu kompensieren.
DIE LINKE Bremen nun zeigt, dass es möglich ist, auch unter den widrigen bundespolitischen Rahmenbedingungen nicht nur Niederlagen zu vermeiden, sondern sogar erfolgreich zu sein. Und das ganz ohne Spaltungsversuche, ohne nebulöse Ankündigungen zu Parteineugründungen, ohne Versuche der Nötigung, einer ganzen Partei seinen Willen aufzwingen zu wollen. Stattdessen: Ein klares Programm für Bremen, erarbeitet und vertreten von Leuten, die in der Gesellschaft ernstgenommen und von vielen akzeptiert werden. So geht linke Politik, die diesen Namen verdient.

Die Gesamtpartei kann von der Bremer LINKE so manches lernen:

1. Klare und gemeinsam getragene Botschaften, kein Geschwurbel oder irrlichternde Öffnung nach rechts. Dafür ein klar erkennbares sozialpolitisches Profil und (was bei der LINKEN nicht selbstverständlich ist) Anerkennung für wirtschaftspolitische Ideen und Kompetenz, dies getragen von weithin anerkannten Senatorinnen und vielen kompetenten weiteren Aktivist:innen der Landespartei.
2. Die Bremer LINKE hat – anders als z.B. die Bundestagsfraktion – klare und eindeutige linke Positionen zu allen gesellschaftspolitischen Großkonflikten der letzten Jahre bezogen. Eine solidarische Grundhaltung gegenüber Flüchtlingen gehört dazu genauso wie eine aufklärerische und solidarische Coronapolitik, eine eindeutig solidarische Haltung gegenüber der von Russland völkerrechtswidrig angegriffenen Ukraine und eine klare Haltung zum Kampf gegen die Klimakrise.
3. Damit unterschied sich der Landesverband öffentlich erkennbar von der desaströsen Beliebigkeit der Bundespartei und hat das zur erfolgreichen Headline des Wahlkampfes gemacht: “#dasneuerot”.
4. Die Bereitschaft, mit anderen Parteien um eine solidarische und progressive Politik zu ringen und diese auch in Regierungsverantwortung prinzipienfest und ideenreich umzusetzen, ohne dabei die eigene Rolle aus dem Blick zu verlieren, hat nachweislich Wähler:innen überzeugt und motiviert, DIE LINKE in Bremen zu wählen. Oder im Fazit: “DAMIT AUS MITTE-LINKS – NICHT NUR MITTE WIRD” – eine erfolgreiche linke Regierungspolitik die den Gebrauchswert der Partei für die Bürger:innen erfahrbar und verteidigenswert macht.

Jetzt gilt es für die Gesamtpartei, aus diesem Ergebnis zu lernen und es in der eigenen Politik erkennbar aufzunehmen und umzusetzen. Nach der Wahl in Bremen sagen wir als Netzwerk progressive Linke: Dieses politische Agieren kann – nun nachgewiesener Weise – die Partei insgesamt aus ihrer derzeitigen Krise und möglicherweise sogar auf eine Erfolgsspur zurückführen.

Wir als Netzwerk Progressive Linke werben dafür, dies endlich anzuerkennen und entsprechend zu handeln.